Bundestagswahl 2017

Wissenswertes in Kurzform

Fristen und Termine

Mittwoch, 22.03.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin im Kreisjournal

Aufforderung zur möglichst frühzeitigen Einreichung von Kreiswahlvorschlägen
Hinweis auf die Voraussetzung  für die Einreichung von Wahlvorschlägen nach § 18 Abs. 2 BWG

Montag, 17.07.2017 - 69. Tag vor der Wahl

Letzter Tag - bis 18 Uhr - für die Einreichung

a. der Kreiswahlvorschläge bei der Kreiswahlleiterin und
b. der Landeslisten beim Landeswahlleiter

Freitag, 28.07.2017 - 58. Tag vor der Wahl

Fristablauf
a. für die Zurücknahme oder Änderung eines Wahlvorschlages
b. für die Beseitigung von Mängeln des Wahlvorschlages, die seine Gültigkeit nicht berühren

Entscheidung über die Zulassung

a. die öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Zulassung der Kreiswahlvorschläge findet um

09:30 Uhr, im Raum 0.3.01, Landratsamt Vogtlandkreis,
Postplatz 5
, 08523 Plauen

statt.

b. des Landeswahlausschusses zu Landeslisten

Frühester Termin für die Erteilung von Wahlscheinen

Montag, 31.07.2017 - 55. Tag vor der Wahl

Letzter Tag für die Einlegung von Beschwerden
a. an den Landeswahlausschuss gegen die Zurückweisung oder Zulassung eines Kreiswahlvorschlages
b. an den Bundeswahlauschuss gegen die Zurückweisung oder Zulassung einer Landesliste

Donnerstag, 03.08.2017 - 52. Tag vor der Wahl

Letzter Tag für die Entscheidung
a. des Landeswahlausschusses über Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung eines Kreiswahlvorschlags
b. des Bundeswahlausschusses über Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung einer Landesliste

Montag, 07.08.2017 - 48. Tag vor der Wahl

Letzter Tag für die öffentliche Bekanntmachung
a. der zugelassenen Kreiswahlvorschläge durch die Kreiswahlleiterin im Kreisjournal
b. der zugelassenen Landeswahlvorschläge durch den Landeswahlleiter

Sonntag, 13.08.2017 - 42. Tag vor der Wahl  

Stichtag für die Eintragung aller Wahlberechtigter in das Wählerverzeichnis, die an diesem Tag bei der Meldebehörde gemeldet sind

 

Donnerstag, 31.08.2017 - 24. Tag vor der Wahl

Spätester Termin für die öffentliche Bekanntmachung
der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Sonntag, 03.09.2017

Letzter Tag für die
a. Benachrichtigung der Wahlberechtigten über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis
b. Stellung eines Antrags auf Eintragung in das Wählerverzeichnis durch Wahlberechtigte, die nur auf Antrag eingertragen werden (Deutsche im Ausland)

Montag, 04.09.2017 bis Freitag, 08.09.2017 - 20. bis 16. Tag vor der Wahl 

Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und Einspruchsmöglichkeit wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses  

 

Donnerstag, 14.09.2017 - 10. Tag vor der Wahl

Letzter Tag für die Zustellung der Entscheidungen über die Einsprüche gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses


Samstag, 16.09.2017 - 8. Tag vor der Wahl

Letzter Tag für die Einreichung der Beschwerde an die Kreiswahlleiterin gegen die Entscheidung der Gemeindebehörde über Einsprüche gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Wählerverzeichnisse; die Beschwerde ist bei der Gemeindbehörde einzulegen

 

Montag, 18.09.2017 - 6. Tag vor der Wahl

Spätester Termin für die öffentliche Bekanntmachung der Gemeindebehörde über Beginn und Ende der Wahlzeit, Wahlbezirke, Wahlräume, Stimmzettel und Wahlverfahren

 

Mittwoch, 20.09.2017 - 4. Tag vor der Wahl    

Letzter Tag für die Entscheidung der Kreiswahlleiterin über Beschwerden gegen die Entscheidung der Gemeindebehörde über Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis

 

Freitag, 22.09.2017 - 2. Tag vor der Wahl

Letzter Tag - bis 18 Uhr - für die Beantragung von Wahlscheinen

 

Samstag, 23.09.2017 - Tag vor der Wahl

Letzter Tag - bis 12 Uhr - für die Erteilung
eines neuen Wahlscheines, bei beantragten, aber nachweislich nicht zugegangenen Wahlschein

 

Sonntag, 24.09.2017

1. Stimmabgabe in der Zeit ab 8 Uhr bis 18 Uhr
2. bis 15 Uhr - Beantragung von Wahlscheinen in besonderen Fällen (§ 25 Abs. 2 BWO) und bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung
3. 18 Uhr spätester Zeitpunkt für den rechtzeitigen Eingang der Wahlbriefe bei der zuständigen Stelle
4. nach 18 Uhr Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergenisses durch den Bundeswahlleiter

 

Donnerstag, 28.09.2017

a. Öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des endgültigen Ergebnisses und des im Wahlkreis 166 Gewählten
 

um 15 Uhr, im Raum 1.1.29, Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen

b. Benachrichtigung der im Wahlkreis Gewählten durch die Kreiswahlleiterin

 

Freitag, 06.10.2017

Ermittlung und Feststellung des Zweitstimmenergebnisses im Land durch den Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung

41. Kalenderwoche

a. Feststellung des Gesamtergebnisses der Landeslistenwahl und der gewählten Landeslistenbewerber durch den Bundeswahlauschuss in öffentlicher Sitzung
b. Benachrichtigung der auf den Landeslisten Gewählten durch die Landeswahlleiter


Mittwoch, 25.10.2017

Öffentliche Bekanntmachung
des endgültigen Wahlergebnisses im Wahlkreis und des Namen des gewählten Wahlkreisbewerbers durch die Kreiswahlleiterin im Kreisjournal

 

Spätestens am Dienstag, 24.10.2017 - 30. Tag nach der Wahl

Gewählte Bewerber erwerben die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag nach der abschließenden Feststellung des Ergebnisses mit Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages

 

Freitag, 24.11.2017 - 2 Monate nach der Wahl

Letzter Tag für die Einspruchsmöglichkeit gegen die Gültigkeit der Wahl beim Deutschen Bundestag durch jeden Wahlberechtigten, die Landeswahlleiter, den Bundeswahlleiter und den Präsidenten des Bundestages

Ergebnismitteilung

Die Ergebnismitteilung erfolgt durch den Kreiswahlausschuss in öffentlicher Sitzung am:

- 28.09.2017 - 15 Uhr - im Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen - Zimmer 1.1.29