Zur Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Vergabe

Fernmeldetechnik für BSZ Oelsnitz

In seiner Sitzung hat der Ausschuss Bau, Umwelt, Vergabe zum Wochenstart die Vergabe von
Bauleistungen am BSZ Oelsnitz beschlossen. Konkret soll das Schulgebäude von Juli bis
September dieses Jahres mit Datenleitungen versehen werden. In verschiedenen Bauabschnitten
erfolgt der Einbau der passiven Technik sowie einer Kühlungsanlage für Server und Verteillerräume.
Die Maßnahme ist Teil des Fördermittelprogramms Infrastruktur „Digitale Schule“. Der
Fördermittelbescheid liegt vor, die dafür benötigten finanziellen Mittel sind im Haushalt eingeplant.
Die ausgeschriebenen Leistungen umfassen einen Betrag von ca. 109.617 €. An der Ausschreibung
haben sich drei Firmen beteiligt, den Zuschlag erhält die Firma STB GmbH und Co. KG aus Plauen.
Die Maßnahme „Digitale Schule – Digitalpakt“ erstreckt sich auf die Jahre 2020 – 2024 und wird mit
einem Gesamtinvestitionsvolumen (für Fernmeldetechnik und Ausstattung) in Höhe von ca. 2,64
Millionen € zu 100% gefördert.

Bauleistungen Jalousie , BSZ Anne Frank

Informiert wurden die AusschussmitgliederInnen über die interne Vergabe von Bauleistungen in
Höhe von rund 82.000 € am BSZ Anne Frank in Plauen. Im Zeitraum von Juli bis September 2021
soll das Schulgebäude mit Jalousien an der Südseite versehen sowie zum Teil Motoren und
Behänge erneuert werden. Die geplante Maßnahme ist Bestandteil des Fördermittelprogramms
VWV Invest Schule und wird zu 90% gefördert.

Baumaßnahme K 7881 – Böschungssicherung

Der Ausschuss Bau, Umwelt, Vergabe hat zudem für die Vergabe einer Baumaßnahme an der
Kreisstraße zwischen Barthmühle und Trieb gestimmt. An der Verbindungsstraße muss eine
abgängige Böschung gesichert und zugleich ein vorhandener Durchlass neu gebaut werden.
Straßenbaumaßnahmen werden nur im unmittelbaren Baubereich sowie zur Anpassung an die
vorhandenen Bestandsbreiten erforderlich. Es erfolgt daher kein grundhafter Ausbau der Straße.
Von insgesamt 12 abgegebenen Angeboten erhielt im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung
unter Betrachtung der Fachkenntnisse, Leistungsfähigkeit und des Preises die Firma Zettel GmbH
aus Aue für einen Angebotspreis von ca. 139.190€ den Zuschlag.

Naturschutzgebiet "Elstersteilhänge": Unterschutzstellungsverfahren wird abgeschlossen

Abschließend wurden die AusschussmitgliederInnen über den aktuellen Stand des
Unterschutzstellungsverfahrens des Naturschutzgebiets „Elstersteilhänge“ informiert. Mit dem
Vorhaben sollen die drei bereits seit vielen Jahrzehnten bestehenden Naturschutzgebiete
„Elsterhang bei Röttis“, „Triebtal“ sowie „Steinicht“ sowie weitere Schutzgebiete in einem einzigen
Naturschutzgebiet vereinigt werden. Als Naturschutzgebiete werden Gebiete unter Schutz gestellt,
die eine besondere Schönheit oder gewisse Einmaligkeit aufweisen. Dies sei im Elstertal gegeben,
so das Urteil der Unteren Naturschutzbehörde des Vogtlandkreises. Mit der Vereinigung der
bestehenden Naturschutzgebiete soll im Rahmen einer an die gegenwärtige Rechtslage
angepassten Verordnung besonders auch Rechtssicherheit bei diversen Fragestellungen hergestellt
werden. Mit der zukünftigen Rechtsverordnung werden konkrete Schutzziele und hierzu
abgestimmte Ge- und Verbote bzw. Erlaubnisvorbehalte und zulässige Handlungen formuliert.

Seit der Kreisgebietsreform 2008 liegt die Zuständigkeit für das Unterschutzstellungsverfahren von
Naturschutzgebieten bei den unteren Naturschutzbehörden. Im Verfahren erfolgte, wie gesetzlich
gefordert, nach der Erarbeitung der fachlichen Würdigung, die Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten bei der
öffentlichen Auslegung die Unterlagen auch elektronisch auf der Internetseite des Landkreises
eingesehen werden. Insgesamt wurden 14 Stellungsnahmen, davon 11 von Privatpersonen
aufgenommen und insgesamt 77 Einzelaspekte abgearbeitet. Auch für Bedenken der Stadt
Elsterberg und ihrer Bürger gegenüber dem Vorhaben konnten im Zuge der Abwägung Lösungen
bzw. Kompromisse gefunden werden. Damit steht das „Naturschutzgebiet Elstersteilhänge“ kurz
vor der Unterschutzstellung. Nach Unterschrift durch Landrat Rolf Keil wird die Verordnung mit der
Verkündung im Sächsischen Gesetzes- und Verordnungsblatt rechtskräftig.

Mit 624 ha wird das Naturschutzgebiet „Elstersteilhänge“ das mit Abstand größte Naturschutzgebiet
des Vogtlandkreises. Bislang nimmt diese Position das Naturschutzgebiet „Großer Kranichsee“
(600ha) ein, der allerdings zu ca. zwei Dritteln im Erzgebirgskreis liegt.

Eine besondere Bedeutung erhält die Unterschutzstellung auch durch den Titel „Flusslandschaft des
Jahres“, der 2020/2021 der „Weißen Elster“ zuteilwurde.