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Änderung von Anlagen gemäß § 15 ChemKlimaschutzV

Allgemeine Informationen

Die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungspflichtigen Anlage muss der Landesdirektion Sachsen mindestens einen Monat bevor mit der Änderung begonnen werden soll angezeigt werden, wenn keine Genehmigung beantragt wird.

Auch wenn Sie als Betreiber beabsichtigen, den Betrieb einer genehmigungspflichtigen Anlage einzustellen, müssen Sie dies der Landesdirektion anzeigen.

Verfahrensablauf

Die Landesdirektion bestätigt den Eingang der Anzeige unverzüglich und teil Ihnen mit, welche zusätzlichen Unterlagen sie zur Beurteilung benötigt. Die Landesdirektion prüft innerhalb von längstens einem Monat, ob die Änderung einer Genehmigung bedarf. Als Träger des Vorhabens dürfen Sie die Änderung vornehmen, sobald die Landesdirektion Ihnen mitteilt, dass Sie keine behördliche Genehmigung benötigen. Sollten Sie innerhalb Monatsfrist (nach Einreichung aller erforderlicher Unterlagen) keine Rückmeldung der Landesdirektion erhalten, so können Sie die Änderung gleichermaßen vornehmen.

Erforderliche Unterlagen

Die einzureichenden Unterlagen werden von der Landesdirektion nach Eingang der Anzeige benannt.

Frist/Dauer

Die Anzeige muss mindestens einen Monat Beginn der Änderungsmaßnahme bei der Landesdirektion eingehen.

Die Landesdirektion beurteilt innerhalb eines Monats nach Vorlage aller erforderlicher Unterlagen, ob die Änderung der Anlage genehmigungspflichtig ist.

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsische Staatskanzlei, Redaktion Amt24

Zuständige Stelle

Landesdirektion Sachsen, Referat 44

Bezugsorttext

Bitte geben Sie den Standort der Anlage ein: