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Abfallsammlung anzeigen gemäß § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Allgemeine Informationen

Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen verwertbarer Abfälle müssen spätestens drei Monate vor Beginn der Sammlung der Landesdirektion Sachsen angezeigt werden.

Verfahrensablauf

Zeigen Sie das Vorhaben unter Verwendung des bereitstehenden Formulars bei der Landesdirektion an ("Zuständige Stelle").

  • Nach Eingang Ihrer Mitteilung fordert die Landesdirektion Sachsen den von der Sammlung betroffenen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auf, innerhalb von zwei Monaten eine Stellungnahme abzugeben.
  • Wird innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgegeben, geht die Landesdirektion davon aus, dass der Entsorgungsträger keine Einwände gegen die Sammlung hat. Andernfalls erhalten Sie einen abschlägigen Bescheid.

Erforderliche Unterlagen

Die Anzeige einer gewerblichen Sammlung muss folgende Angaben bzw. Dokumente enthalten:

  • Angaben über die Größe und Organisation des Sammlungsunternehmens
  • Angaben über Art, Ausmaß und Dauer, insbesondere auch über den größtgmöglichen Umfang und die Mindestdauer der Sammlung
  • Angaben über Art, Menge und Verbleib der zu verwertenden Abfälle
  • eine Darlegung der innerhalb des angezeigten Zeitraums vorgesehenen Verwertungswege einschließlich der erforderlichen Maßnahmen zur Sicherstellung ihrer Kapazitäten
  • eine Darlegung, wie die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der gesammelten Abfälle im Rahmen der Verwertungswege gewährleistet wird

Wenn Sie eine gemeinnützige Sammlung anzeigen möchten (zusätzlich):

  • Angaben über die Größe und Organisation des Trägers der gemeinnützigen Sammlung sowie gegebenenfalls des Dritten, der mit der Sammlung beauftragt wird
  • Angaben über Art, Ausmaß und Dauer der Sammlung

Frist/Dauer

Anzeige: spätestens 3 Monate vor dem geplanten Beginn

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsische Staatskanzlei, Redaktion Amt24. 20.01.2014

Zuständige Stelle

Landesdirektion Sachsen, Referat 43

Bezugsorttext

Geben Sie den Ort der Abfallsammlung ein:

Voraussetzungen

Abfallsammlung zu gewerblichen oder gemeinnützigen Zwecken

Kosten

keine