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Gesundheitlich unerwünschte Stoffe in Lebensmitteln und Futtermitteln melden

Allgemeine Informationen

Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen (Mitteilungs- und Übermittlungsverordnung ? MitÜbermitV)

Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind verpflichtet, ihnen vorliegenden Untersuchungsergebnisse über Dioxine, dioxinähnliche und nicht dioxinähnliche polychlorierte Biphenyle den zuständigen Behörden mitzuteilen. Dioxine und polychlorierte Biphenyle sind chemische, hochgiftige Verbindungen. Sie werden hauptsächlich über tierische Lebensmittel aufgenommen und können bereits in geringer Konzentration gefährlich sein.

Mitteilungspflichtig sind nicht nur Höchstgehaltsüberschreitungen, sondern alle Untersuchungsergebnisse der in § 1 der Mitteilungs- und Übermittlungsverordnung genannten Stoffe.

Darunter zu verstehen sind Stoffe wie:

  • Pflanzenschutzmitteln (zum Beispiel Herbizide und Insektizide)
  • Stoffe mit pharmakologischer Wirkung (zum Beispiel Arzneimittel)
  • Schwermetallen (zum Beispiel Blei und Kupfer)
  • Mykotoxinen (sekundäre Stoffwechselprodukte aus Schimmelpilzen)
  • Mikroorganismen (zum Beispiel Viren und Parasiten)

Folgende Stoffe und Substanzen müssen den zuständigen Behörden gemeldet werden:

  • Kongenere (chemische Verbindungen) von Dibenzo-p-dioxinen und Dibenzofuranen und die Kongenere Nr. 1 - 17 gemäß Anlage 1 MitÜbermitV
  • Kongenere von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen und die Kongenere unter Nr. 1 - 12 gemäß Anlage 2 MitÜbermitV
  • Kongenere von nicht dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen und die Kongenere unter Nr. 1 - 6 gemäß Anlage 3 MitÜbermitV

Wenn die Untersuchung mit einer Untersuchungsmethode vorgenommen worden ist, mit der sich die genannten Kongenere nicht ermitteln lassen, gilt die Mitteilungspflicht nur für Dibenzo-p-dioxine, Dibenzofurane und dioxinähnliche polychlorierte Biphenyle als Stoffgruppe.

Verfahrensablauf

  • Die Mitteilung muss in elektronischer Form erfolgen und alle Daten nach Anlage 4 der MitÜbermitV enthalten.
  • Für die Mitteilungen sind elektronische Muster im Excel-Format zu verwenden.
  • Das Format darf hierbei nicht geändert werden.
  • Im Lebensmittelbereich verwenden Sie bitte dafür das Formblatt des zuständigen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramts.
  • Für die Mitteilungen der Futtermittelunternehmer folgen sie dem Link auf der Internetseite der Landesuntersuchungsanstalt Sachsen in dem Bereich "Amtliche Futtermittelüberwachung".
    • Diese Daten werden von den zuständigen Behörden anonymisiert an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) übermittelt.
    • Hieraus erstellt das BVL seinen vierteljährlichen Bericht über Gehalte an gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen in oder auf Lebensmitteln oder Futtermitteln.
Wichtig: Wenn eine Bearbeitung von Excel-Dokumenten aus softwaretechnischen Gründen nicht möglich ist, können Sie mit dem zuständigen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt/Bereich Futtermittel der Landesuntersuchungsanstalt Sachsen ein anderes, möglichst Excel-kompatibles Format zum Datenaustausch vereinbaren.

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 17.06.2020

Zuständige Stelle

Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt

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Fristen

  • Die Mitteilung ist innerhalb von vierzehn Tagen abzugeben, nachdem der Unternehmer Kenntnis von dem Untersuchungsergebnis hat.
Hinweis: Dies ist erst der Fall, wenn das Untersuchungsergebnis endgültig feststeht.
  • Die Mitteilung ist unverzüglich abzugeben, wenn ein Höchstgehalt überschritten worden ist, der im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), einer auf Grund des LFGB erlassen Verordnung oder in einem unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union festgesetzt ist.

Kosten (Gebühren)

keine

Weiterführende Informationen

Voraussetzungen

 

Erforderliche Unterlagen

  • Erfassungstabelle mit Probendaten

Auf der Internetseite des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zu Dioxinen und anderen langlebigen organischen Verbindungen können Sie die Musterdateien für die Mitteilungen herunterladen.