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Ursprungszeugnis

Allgemeine Informationen

Ein Ursprungszeugnis ist eine Bescheinigung für den Export von Waren, mit der beim Zoll des Einfuhrlandes nachgewiesen wird, in welchem Land beziehungsweise in welchen Ländern die Waren hergestellt worden sind.

Nicht in allen Ländern und nicht für alle Waren werden bei der Einfuhr Ursprungszeugnisse verlangt. Alle Länder der Europäischen Union bilden ein gemeinsames Zollgebiet; von daher ist bei Warenlieferungen in die EU kein Ursprungszeugnis erforderlich. Wenn ein Kunde dennoch ein Ursprungszeugnis verlangt, wird er wahrscheinlich die Waren weiterexportieren wollen.

Bedeutung hat das Ursprungszeugnis bei Importbeschränkungen, Zollermäßigungen (zum Beispiel für Waren aus Entwicklungsländern) oder bei Anti-Dumping-Maßnahmen zum Schutz heimischer Produkte, wenn es darum geht, die Einfuhr von ausländischen Waren zu beschränken, die unter den üblichen inländischen Herstellungskosten verkauft werden.

Die Form des Ursprungszeugnisses ist im Zollkodex der Europäischen Union und in der Durchführungsverordnung zum Zollkodex geregelt. Ausgestellt werden Ursprungszeugnisse von den Industrie- und Handelskammern.(siehe unter "Kosten")

Die Länder, die für die Einfuhr von Waren ein Ursprungszeugnis verlangen, ergeben sich aus den jeweiligen nationalen Einfuhrbestimmungen. Nähere Informationen erhalten Sie in den Konsulats- und Mustervorschriften der Handelskammer Hamburg, ähnlichen Veröffentlichungen oder bei der IHK.

Bei der Einfuhr von Waren von einem Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, in die EU, sind Ursprungszeugnisse in der Regel nicht erforderlich. Ausnahmen bilden Textilwaren und Stahlprodukte. Außerdem sind bei der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (sogenannte Marktordnungswaren) Ursprungsnachweise oder Lizenzen vorzulegen. In Einzelfällen können Ursprungszeugnisse auch für Waren aus bestimmten Ländern verlangt werden.

Näheres ergibt sich aus Einfuhrliste (Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz, veröffentlicht im Bundesanzeiger). Die IHK erteilt hierzu Auskünfte.

Befinden sich Waren bereits in der EU, wird für deren Weiterverkauf in einen anderen EU-Mitgliedstaat kein Ursprungszeugnis benötigt.

Voraussetzungen

Ein Ursprungszeugnis kann beantragt werden von

  • Unternehmen, die im Handels- oder Genossenschaftsregister eingetragen sind
  • juristische Personen des öffentlichen Rechts
  • Gewerbetreibende
  • eingetragene Vereine
  • Privatpersonen (Entscheidung im Einzelfall)

sofern der Antragsteller seinen Sitz im jeweiligen IHK-Bezirk hat.

Verfahrensablauf

  • Ein Ursprungszeugnis wird auf vorgeschriebenem Formularpapier beantragt, das bei der IHK oder Formularverlagen erhältlich ist. Es enthält Angaben zu Absender, Empfänger, Warenbeschreibung und -menge, Ursprungsland und bei Bedarf auch zum Transport. Außerdem gibt der Antragsteller an, ob die Waren im eigenen Betrieb oder in einem anderen Betrieb hergestellt worden sind und fügt Nachweise bei (zum Beispiel Lieferantenerklärungen).
  • Seit einigen Jahren kann ein Ursprungszeugnis auch elektronisch beantragt werden: Elektronisch heißt, dass die Daten vom Antragsteller an die IHK und die Bewilligung der IHK zurück an den Antragsteller mit Computer, Software, Kartenleser und Signaturkarte verschlüsselt übertragen werden. Ausgedruckt wird das bewilligte Ursprungszeugnis dann im antragstellenden Unternehmen, das dadurch Kurierfahrten zur IHK oder Postlaufzeiten spart.

Erforderliche Unterlagen

  • Auszug aus dem Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister
  • eventuell Auszug aus dem Gewerbezentralregister
  • Personalausweis oder Reisepass
  • eventuell: Nachweis des öffentlich-rechtlichen Status
  • falls erforderlich: Ursprungsnachweise in Form von Lieferantenerklärungen oder Vor-Ursprungszeugnissen

Frist/Dauer

  • Die Industrie- und Handelkammern stellen das Ursprungszeugnis in der Regel noch am Tag der Beantragung aus. In Einzelfällen kann es zu einer Bearbeitungsdauer von ein bis zwei Werktagen kommen.
  • Beim elektronischen Ursprungszeugnis sind die Bearbeitungszeiten noch erheblich kürzer. In günstigen Fällen ist das elektronische Ursprungszeugnis innerhalb von Minuten bewilligt.

Kosten

Über die Kosten für die Ursprungszeugnis-Formulare und die Bescheinigungsgebühren informieren Sie die Industrie- und Handelskammern.

Die Abfertigung beim Zoll ist gebührenfrei.

Rechtsgrundlage

Die Inhalte wurden von der Redaktion Amt24 erstellt; die Auslegungen sind unverbindlich, maßgeblich sind die jeweils gültigen Rechtsvorschriften:

Freigabevermerk

Sächsische Industrie- und Handelskammern (IHK)

Zuständige Stelle

Industrie- und Handelskammer (IHK)

Bezugsorttext

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