Neues zur Abfallwirtschaft ab 2019

Der Kreistag des Vogtlandkreises hat am 15. Juni 2017 die neue Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Nachfolgend finden Sie einen kurzen Fragen-Antworten-Katalog zu grundsätzlichen Änderungen und Neuerungen, die ab 2019 wirksam werden.

Weitere Informationen werden den Grundstückseigentümern in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt beziehungsweise ergänzend auch online eingestellt.

Fragen und Antworten

Ab 2019 soll im Vogtlandkreis flächendeckend die Biotonne eingeführt werden. Warum gibt es künftig eine Biotonne und was kann ich darüber entsorgen?

Der Gesetzgeber fordert die Getrenntsammlung biologischer Abfälle. Deshalb ist eine flächendeckende Einführung der Biotonne geplant.

Mittels der Biotonne können dann Nahrungs- und Küchenabfälle, zerkleinerter Ast- und Strauchschnitt sowie Gras, Laub und Pflanzenabfälle entsorgt werden.

Ist eine Befreiung von der Biotonne möglich?

Da gerade im ländlichen Raum viele Grundstückseigentümer Eigenverwertung (Kompostierung) betreiben, ist auch eine Befreiung von der der Biotonne möglich. Dafür müssen auf dem Grundstück entsprechende Flächen (25 m² pro Person) zum Ausbringen des Komposts zur Verfügung stehen.

Kann auch nach Einführung der Biotonne ab 2019 noch Grüngut am Wertstoffhof abgegeben werden?

Ja, die gebührenpflichtige Grüngutannahme an den kommunalen Wertstoffhöfen bleibt auch künftig bestehen.

Nur die kommunale Straßensammlung für Ast- und Strauchschnitt wird ab 2019 eingestellt.

Wie sind die Abfallgebühren künftig aufgebaut?

Die Abfallgebühren sollen ab 2019 in Festgebühren und verstärkt in Leistungsgebühren gegliedert werden.

Die Festgebühr soll vor allem Kosten decken, die kaum oder nicht von der Anzahl der Personen abhängig sind, zum Beispiel Verwaltungskosten, Kosten der Wertstoffhöfe, Kosten für Sondermüllentsorgung, Kleinelektronikschrott und Altpapier. Deshalb soll die Erhebung der Festgebühr künftig nach sogenannten Nutzungseinheiten erfolgen. Damit wird die Festgebühr verursachergerechter und kann relativ gering gehalten werden.

Die Leistungsgebühren sollen vor allem beeinflussbare und personenabhängige Kosten decken. Dazu gehören beispielsweise Kosten für die Sammlung und Entsorgung des Rest- und Bioabfalls. Die Leistungsgebühr wird dann entweder pro Leerung des Behälters oder bei Inanspruchnahme einer Leistung erhoben, zum Beispiel Abholung von Altreifen. Damit werden auch die Leistungsgebühren verursachergerechter.

Was sind Nutzungseinheiten?

Künftig sollen Nutzungseinheiten die Berechnungsgrundlage für die sogenannte Festgebühr bilden. Dabei wird zwischen privaten und gewerblichen Nutzungseinheiten unterschieden.

Als private Nutzungseinheit versteht man alle separaten Wohneinheiten wie Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften, Einlieger- und Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Wochenendhäuser und Wohngemeinschaften.

Als gewerbliche Nutzungseinheit sind alle eigenen, verpachteten oder vermieteten, gewerblich oder nicht privat genutzten Einheiten zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Praxen, Kanzleien, Krankenhäuser, Verwaltungen, Sportstätten, Vereinsräume, Gewerbe- und Handelsbetriebe, Schulen und öffentliche Einrichtungen.

Wer soll künftig die Abfallgebühren bezahlen?

Ab 2019 wird jeder Grundstückseigentümer der sogenannte Gebührenschuldner, also der Zahlungspflichtige, sein.

Wer zur Miete wohnt oder gewerblich Räume gemietet hat, zahlt künftig die Abfallgebühren über die Miete als Bestandteil der Nebenkosten. Für Eigenheimbesitzer ändert sich somit nichts. Diese erhalten auch weiterhin ihren Abfallgebührenbescheid.

Vorteile dieser Regelung sind insbesondere niedrigere Kosten beim Verwaltungsaufwand (Personal, Bescheiddruck, Vollstreckungsverfahren).

Ab 2019 soll ein Ident-System zur Erfassung der Behälterleerungen eingeführt werden. Was ist ein Ident-System und welche Vorteile hat es?

Mithilfe eines Behälter-Identifikationssystems (kurz Ident-System) sollen ab 2019 die Leerungen der Restabfallbehälter und Biotonnen elektronisch erfasst werden.

Dies bedeutet, dass ab 2019 nur noch Restabfallbehälter und Biotonnen geleert werden, bei denen ein sogenannter Transponder (elektronischer Chip) eingebaut ist. Eine auf diesem kleinen elektronischen Codeträger enthaltene Kennziffer sichert die elektronische Zuordnung jedes Behälters zu einem Grundstück. Ein spezielles Lesegerät am Entsorgungsfahrzeug überprüft bei der Leerung die Transpondernummer und übernimmt deren Erfassung.

Vorteile des Ident-System sind eine verursachergerechte, lückenlos nachvollziehbare und rechtssichere Abrechnung der erfolgten Leerungen. Zusätzlich bietet es ein komfortables und benutzerfreundlicheres System bei der Leerungsdurchführung. Künftig genügt es, seinen genutzten Behälter offensichtlich zur Leerung bereitzustellen, ohne wie bislang im Satzungsgebiet Altkreis eine Banderole anzubringen und wie im Satzungsgebiet Plauen die Bereitstellung nach einem festen Leerungsrhythmus.

Weiterhin kann mithilfe des Ident-Systems erstmalig die Anschlusspflicht im gesamten Landkreis durchgesetzt und kontrolliert werden. Das bedeutet, dass jeder, der einen Behälter zur Leerung bereitstellen möchte, auch bei der Kreisverwaltung angemeldet sein muss.

Ein weiterer Vorteil ist die vollständige Kenntnis des Behälterbestands und damit die Möglichkeit des beauftragten Entsorgers, die Sammeltouren weiter zu optimieren.

Warum werden die Restabfallbehälter und Biotonnen neu gestellt?

Im Rahmen der Satzungszusammenführung und der Einführung eines Ident-Systems ist eine komplette Behälterneugestellung der Rest- und Bioabfall-Zweiradbehälter geplant. Dies ist vor allem notwendig, da diese Behälter künftig mit einem Transponder für die elektronische Erfassung der Leerung versehen sein müssen.

Könnte man die Behälter nicht einfach nachrüsten?

Eine Nachrüstung der Behälter ist nicht sinnvoll oder möglich, weil zum Beispiel ...

  • die Behälter teilweise über 20 Jahre alt sind,
  • sie kein sogenanntes Chipnest (kleines Fach zur Anbringung des Transponders) besitzen,
  • das Behältereigentum künftig ausschließlich beim beauftragten Entsorgungsunternehmen liegen wird (in Plauen gehören die Restabfallbehälter derzeit noch den Grundstückseigentümern),
  • der logistische und wirtschaftliche Aufwand für eine Nachrüstung der bisher genutzten Behälter in keinem Verhältnis zu Neugestellung und Abzug der bisherigen Behälter stehen würde.

Pflichtleerungen beim Restabfallbehälter und bei der Biotonne - Warum?

Aus hygienschen und ordnungsrechtlichen Gesichtspunkten hat sich die Festlegung von Pflichtleerungen als notwendiges und wirksames Mittel bewährt.

Neben den hygienschen Gründen soll vor allem einer falschen Entsorgung von Abfällen entgegengewirkt werden. So muss ab 2019 jeder Restabfallbehälter mindestens vier Mal und jede Biotonne mindestens sechs Mal im Jahr geleert werden. Diese vorgesehenen Pflichtleerungen bewegen sich, verglichen mit anderen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE), im üblichen Rahmen und sind aus Sicht der Rechtsprechung und Verwaltung zumutbar und nicht lebensfremd.

Bereits jetzt sind Pflichtleerungen Bestandteil der satzungsseitigen Regelungen in beiden Satzungsgebieten. Damit ändert sich die Verfahrensweise für den Großteil der Einwohner nicht. Auf dem Gebiet der Stadt Plauen kann die Neuregelung vielmehr zu einer geringeren Belastung führen, da hier bisher ein fester Entsorgungsrhythmus (mindestens 4-wöchentlich) gewählt werden musste.

Pflichtleerungen werden nicht geregelt, damit Entsorgungsfahrzeuge wirtschaftlich ausgelastet sind. Dies wird bestmöglich im Rahmen der Tourenplanung des beauftragten Entsorgers gewährleistet.