Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat aufgrund der aktuellen Situation folgende Verordnungen/Allgemeinverfügungen erlassen:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnungen:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (*.pdf, 0,54 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11. Dezember 2020 | gültig vom 14. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung:

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 30. Oktober 2020 (*.pdf, 0,12 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30. Oktober 2020

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (Allgemeinverfügung vom 07.Dezember 2020)

Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern

Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern (Allgemeinverfügung vom 21. Oktober 2020)

Bußgelder:

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 21. Oktober 2020

Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten:

Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie (*.pdf, 0,24 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 13. August 2020 | gültig vom 31. August 2020 bis 21. Februar 2021 | aktualisierte Fassung vom 20. August 2020

Musterformular Gesundheitsbestätigung (*.pdf, 0,15 MB) Anlage zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten vom 13. August 2020 (aktualisierte Gesundheitsbestätigung vom 25. September)

Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie (*.pdf, 25,92 KB) Anlage zur Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten vom 13. August 2020

Alle weiteren Allgemeinverfügungen sowie Bußgeldkataloge finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html