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Röntgeneinrichtungen / Störstrahler, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung anzeigen

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. 15.11.2019

Eingabeaufforderung zur Ortsauswahl

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Allgemeine Informationen

Anzeige von Tätigkeiten an Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern nach § 22 Strahlenschutzgesetz (StrSchG)

Bestimmte technische Arbeiten an Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern dürfen erst ausgeführt werden, wenn die Aufsichts-/Vollzugsbehörde darüber informiert wurde. Anzeigepflicht besteht, wenn diese Anlagen geschäftsmäßig geprüft, erprobt, gewartet oder instand gesetzt werden.

Hinweis: Für einige Anlagen kann eine Betriebsgenehmigung erforderlich sein, insbesondere wenn diese keine Bauartzulassung noch eine CE-Kennzeichnung nach dem Medizinproduktegesetz besitzt.

Ansprechstelle

bei Einsatz in der Medizin oder der Zahnmedizin Anzeigeformular in Kopie an:

Weiterführende Informationen

Voraussetzungen

  • geschäftsmäßige oder herstellerseitige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
  • Nachweis der Fachkunde im Strahlenschutz als Strahlenschutzbeauftragter (SSB), notwendiges Fachwissen

Verfahrensablauf

Zeigen Sie die geplanten Tätigkeiten auf dem bereitstehenden Formular bei der Arbeitsschutzverwaltung bei der Landesdirektion Sachsen ("zuständige Stelle") an

  • Die erforderlichen Formulare und Merkblätter beziehen Sie online hier über Amt24 oder direkt über die zuständige Stelle.
  • Füllen Sie den Vordruck aus und reichen Sie ihn mit den erforderlichen Unterlagen und Nachweisen ein. Bei Betrieb in der Medizin oder Zahnmedizin senden Sie eine Kopie des Anzeigeformulars an die Landesärztekammer bzw. Landeszahnärztekammer

Erforderliche Unterlagen

  • schriftliche Anzeige (Formular)
  • Dokumente und Nachweise

Eine Auflistung aller erforderlichen Unterlagen finden Sie im Antragsvordruck

Fristen

Anzeige: vor Aufnahme der Tätigkeiten

Kosten (Gebühren)

 keine

Bearbeitungsdauer