Fusion der Firmen Kreisentsorgungs GmbH Vogtland (KEV) und der Betreibergesellschaft »Deponie Schneidenbach« GmbH (DSG) auf der Tagesordnung im Kreistag

In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag unter anderem die anstehende Fusion der Firmen Kreisentsorgungs GmbH Vogtland (KEV) und der Betreibergesellschaft „Deponie Schneidenbach“ GmbH (DSG) beschlossen. Der dafür vorbereitete Entwurf des Verschmelzungsvertrages sieht eine Fusion dieser kreiseigenen Gesellschaften zum 01.01.2022 vor. Mit dem Ziel einer Verschlankung und Vereinfachung der Strukturen im Bereich Abfallwirtschaft im Vogtlandkreis wurde durch die Firma KMS Partnerschaft aus Zwickau ein Gutachten erstellt. Dabei soll die KEV auf die DSG übergehen, der Name „Kreisentsorgungs GmbH Vogtland“ wird aufgrund der öffentlichen Bekanntheit jedoch bestehen bleiben. Dadurch können zum Beispiel auch die Kennzeichnungen auf den Müllfahrzeugen und den Behältern beibehalten werden.

Eine Chancen-Risiken-Analyse im Rahmen des Gutachtens ergab, dass die langfristigen Chancen deutlich überwiegen. Dabei sollen die beiden Firmen zu einer wirtschaftlich starken Einheit verschmolzen werden. Zugleich ermöglicht die Fusion eine Sicherung des Fortbestands der DSG, die in den letzten Jahren Verluste eingefahren hat. Eine Verbesserung der Auslastung der Anlagen am Standort Oelsnitz sowie Kosteneinsparungen der allgemeinen Verwaltung, beispielsweise hinsichtlich der Buchführung, stehen ebenfalls auf der Chancenseite. Ein Restrisiko besteht im einmaligen Anfall von Grunderwerbssteuer, sofern eine Befreiung nicht greift.

Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ändert sich nichts, die Arbeitsverhältnisse gehen mit gleichen Rechten und Pflichten auf den neuen Rechtsträger über. Auch auf die Abfallgebühren hat die Fusion keinerlei Auswirkungen.

Neben der Zusammenführung der beiden Gesellschaften wurde auch der Darlehensvertrag betrachtet. Dieser soll in einem weiteren Beschluss verlängert werden. Außerdem soll das Eigenkapital der DSG durch den Landkreis gestärkt werden, um die Bedingungen für die Vertragsverlängerung zu verbessern.

Dabei handelt es sich für den Landkreis lediglich um eine Vermögensverschiebung aus den liquiden Mitteln hin zum Anlagevermögen, was sich nicht auf das Ergebnis auswirkt. Es versetzt aber die Gesellschaft in die Lage von den derzeit noch offenen rund 9 Mio. € aus dem Darlehensvertrag mit dem Landkreis mehr als die Hälfte, rund 4,6 Mio. € in 2022 tilgen zu können. Der noch verbleibende Betrag wird in der Vertragsverlängerung in Raten an den Landkreis zurückgezahlt.

Perspektivisch wird es auch im fusionierten Unternehmen weitere Optimierungen geben, beispielsweise hinsichtlich der Tourenplanung. Mittel- und langfristig (bis 2025) sollen die Aufgaben der kommunalen Abfallentsorgung am Standort Oelsnitz/V. zentralisiert werden. Wertstoffhof und Schadstoffzwischenlager sollen am Standort Schneidenbach jedoch erhalten bleiben.

Hintergrund:
Am 20.09.2018 hatte der Kreistag den Landrat damit beauftragt, im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses die Zusammenführung der kreiseigenen Gesellschaften der Abfallentsorgung einzuleiten. Ziel war es dabei, künftig ein Unternehmen zu haben, welches für die kommunale Abfallentsorgung zuständig ist. Mit einem weiteren Beschluss des Kreistages am 18.06.2020 wurde die Grundlage für die Fusion der beiden kreiseigenen Firmen geschaffen.