Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat aufgrund der aktuellen Situation folgende Verordnungen/Allgemeinverfügungen erlassen:

Hauptverordnung:

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) (*.pdf, 0,14 MB) Amtliche Bekanntmachung vom 12. Mai 2020 | gültig ab 15. Mai bis 5. Juni 2020

Verordnung vom 30.04.2020 (tritt mit Ablauf des 14. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend davon treten § 3 Absatz 2 Nummer 5 und 7 sowie §5 Absatz 2 Nummer 1 und 6 mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft):

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) (*.pdf, 0,12 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30. April 2020 | gültig vom 4. Mai bis 20. Mai 2020

Verordnung über Hygienemaßnahmen:

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus (*.pdf, 0,25 MB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 4. Mai 2020 | gültig vom 4. Mai bis Ablauf 20. Mai 2020

Bußgelder:

Bußgeldkatalog, gültig ab 20.04.2020

Verordnung über die Einstellung des Betriebes an Schulen und Kitas:

Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen; Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 1.Mai 2020 | gültig vom 04.05. - 20.05.2020

Betretungsverbote und Schutzmaßnahmen für Einrichtungen:


Alle weiteren Allgemeinverfügungen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html