Am 10.10.2018 haben der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt sowie der Sächsische Staatsminister für Kultus Christian Piwarz den Landräten und Oberbürgermeistern in Form der bestätigten Schulinvestitionspläne ein bemerkenswertes Finanzpaket übergeben.

Dieses Finanzpaket ist das Ergebnis der Umsetzung des geänderten Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, mit welchem der Bund den Ländern insgesamt 3,5 Mrd. € zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen und zur Förderung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden zur Verfügung gestellt hat. Auf den Freistaat Sachsen entfallen dabei rund 177,9 Mio. €, weitere 17,8 Mio. € hat der Freistaat selbst dafür noch aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Der Vogtlandkreis profitiert davon mit einem Anteil von mehr als 11 Mio. €.  

Nach Abzug einer Reserve von 10 % zur finanziellen Aussteuerung des Programms (Baukostenerhöhungen etc.) gibt der Landkreis 65 % der Mittel für insgesamt 30 Projekte der kreisangehörigen Kommunen an diese weiter, 35 % und zwar genau 3.481.300 € verwendet der Landkreis für 3 eigene Projekte. Da der Fördersatz 75 % bzw. in den Fällen zwingender Haushaltskonsolidierung sogar 90 % beträgt, kann der Landkreis mit dieser Summe ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von knapp 3,87 Mio. € umsetzen.

Gefördert werden können mit diesen finanziellen Mitteln die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung oder der Ersatzbau von Schulgebäuden nach den Vorgaben des Bundes. Von der Förderung ausgeschlossen sind dagegen der Neubau von Schulen und die Erhöhung der Kapazität der Schulen.

Mit der nunmehr erfolgten Übergabe der Schulinvestitionspläne ist der Startschuss für die bauliche Umsetzung der Projekte gefallen. Dafür haben die Kommunen bis zum Ende des Jahres 2022 Zeit. Die dazu notwendigen Fördermittelanträge waren bis Ende des Jahres 2018 durch die Kommunen bei der SAB zu stellen.

Für die sehr gute Zusammenarbeit bei der Durchführung des bisherigen Maßnahmenplanverfahrens und vor allem für die einvernehmliche Herbeiführung einer sinnvollen Lösung bei der Auswahl der begünstigten Kommunen und der zu fördernden Projekte gilt der Dank allen Beteiligten, insbesondere aber auch dem Kreisverband des Sächsischen Städte- und Gemeindetages im Vogtlandkreis.

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  Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz, Melanchthonstraße 11, 08606 Oelsnitz

  Außenansicht des Julius-Mosen-Gymnasiums Oelsnitz.

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  Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft, Gesundheit, Ernährung und Forstwirtschaft "Anne Frank" Plauen, Reißiger Str. 44 - 46, 08523 Plauen

  Außenansicht BSZ Anne Frank, Altbaugebäudeteile und Verbindungsbau.