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genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG

Industrieanlagen und andere gewerbliche und private technische Anlagen können die Umwelt durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen empfindlich belasten.

Vorhaben für solche Anlagen bereits in der Planungsphase zu begleiten, ist unsere Aufgabe. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit seinen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften ist unsere Handlungsgrundlage.

4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (§ 3) unterscheidet grundsätzlich 3 Gruppen von Anlagen:

  • Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen
  • Maschinen, Geräte, sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und ggf. Fahrzeuge
  • Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können

Die Anlagen werden in ‚Genehmigungsbedürftige Anlagen‘ (§ 4) und ‚Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen‘ (§ 22) klassifiziert.

Genehmigungsbedürftige Anlagen

Genehmigungsbedürftige Anlagen sind im Bundes-Immsissionsschutzgesetz (§ 4) geregelt und in der 4. Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (BImSchV, Anhang) gelistet.

Weitere Kriterien der genehmigungsbedürftigen Anlagen (4. BImSchV, § 1)

  • Nach objektiven Umständen ist zu erwarten, dass die Anlage länger als zwölf Monate am selben Ort betrieben wird.
  • Die maßgeblichen Leistungsgrenzen und Anlagengrößen (Anhang 1) sind am rechtlichen und tatsächlich möglichen Betriebsumfang zu bemessen. Unerheblich ist, wenn beispielsweise keine Vollauslastung vorliegt. Führt eine Anlagenerweiterung dazu, dass Leistungsgrenze oder Betriebsgröße erstmalig überschritten wird, bedarf die gesamte Anlage einer Genehmigung.
  • Als Betreiber gilt jede natürliche oder juristische Person oder Personenmehrheit, die die Anlage auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung führt.
  • Anlagen nach Artikel 10 der Industrieemissions-Richtlinie (RL 2010/75/EU) sind in Anhang I, Spalte d mit dem Buchstaben E gekennzeichnet.

Mehr erfahren Sie hier

  • Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie | sachsen.de

Rechtsgrundlagen

Immissionsschutz beim Bauen und Planen

Das anlagenbezogene Immissionsschutzrecht ist ein relativ komplexes Rechtsgebiet und stellt an den Anlagenbetreiber hohe Anforderungen. Neben dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) mit all seinen Verordnungen gelten zahlreiche weitere Regelungen sowie Vorschriften aus dem Naturschutz-, Umwelt- und Baurecht.

Aufgrund dieser Komplexität empfehlen wir zu Ihrem Vorhaben in jedem Fall ein Vorgespräch mit uns. Während einer solchen Antragskonferenz zwischen Ihnen und uns als Vertreter der Genehmigungsbehörde sowie der betroffenen Fachbehörden lassen sich die wichtigsten Fragen zu Verfahren und zu notwendigen Unterlagen effektiv besprechen. Bitte kontaktieren Sie uns!

Antragsunterlagen EliA-Sachsen

Nähere Informationen finden Sie in unserem Merkblatt:

Merkblatt und Formulare

Rechtsgrundlagen

genehmigungsbedürftige Windenergieanlagen

Windenergieanlagen verursachen an Tagen mit Sonnenschein impulsartige Schatteneffekte in ihrer Umgebung. Diese Immissionen gelten als Umwelteinwirkungen in Form von 'periodischem Schattenwurf' und werden auch 'Schlagschatten' genannt.

 

Der periodische Wechsel von Licht und Schatten stellt einen Sonderfall schädlicher Lichtimmissionen dar (Periodischer Schattenwurf). Daher muss ihm bereits bei der Planung von Windenergieanlagen mittels Schattenwurfprognosen Rechnung getragen werden. Nachteilige Störwirkungen durch diese Anlagen müssen an betroffenen schutzwürdigen Wohnbebauungen grundsätzlich verhindert werden.

Wir prüfen für Sie das Einhalten der Immissionsvorgaben für kleine und große Windenergieanlagen.

Mehr erfahren Sie auf sachsen.de