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Schutzrechte können von jedem selbst angemeldet werden. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe eines Patentanwalts in Anspruch nehmen oder nicht. Bedenken Sie jedoch, dass Fehler beim Verfassen der Erfindungsbeschreibung meist zu Verzögerung führen oder gar nicht zu korrigieren sind.

  • Falls Sie beabsichtigen, die Erfindung auch im Ausland anzumelden, sollten Sie bereits jetzt einen Patentanwalt hinzuziehen.
  • Wenn Sie nicht über einen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland verfügen, müssen Sie sich von einem Anwalt vertreten lassen.

Anmeldung

  • Das erforderliche Formular erhalten Sie bei den oben genannten Stellen oder im Internet (Formulare & Online-Dienste).
  • Die Anmeldung von Schutzrechten ist online möglich, informieren Sie sich darüber auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).
  • Wenn Sie mehrere Designs entwickelt haben, können Sie diese in einer Sammelanmeldung zusammenfassen, wenn sie derselben Warenklasse angehören.
  • Reichen Sie den vollständig ausgefüllten Antrag mit den erforderlichen Unterlagen bei den oben genannten Stellen in Papierform (vierfache Ausfertigung) oder elektronisch ein und zahlen Sie die Anmeldegebühr.

Prüfung

  • Die Designstelle prüft Ihre Anmeldung dahingehend, ob die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Eintragung gegeben sind und ob die Anmeldung den formalen Kriterien genügt.
  • Es erfolgt keine Prüfung auf Neuheit oder Umfang der Erfindung.

Register-Eintrag

  • Nach Abschluss des Eintragungsverfahrens nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt den Eintrag in das Designregister vor.
  • Es erfolgt eine Veröffentlichung im Designblatt.
  • Mit dem Registereintrag wird der Designschutz wirksam.