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Zum Versammlungsgeschehen am Sonntagnachmittag in Plauen

Mehrere angezeigte Versammlungen im Bereich Plauen sind am Sonntagnachmittag friedlich und größtenteils störungsfrei zu Ende gegangen - darunter eine Versammlungsanzeige der Kleinstpartei der III. Weg, vier vorab angezeigte Gegendemonstrationen und eine Spontanversammlung, die vor Ort als Aufzug angemeldet wurde. In enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises sicherte die Polizeidirektion Zwickau mit 208 Einsatzkräften das Versammlungsgeschehen ab.

Hauptaugenmerk legten die vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Versammlungsbehörde auf die Kontrolle der Einhaltung der Auflagen. Mit dem Ziel, ein militantes Erscheinungsbild insbesondere während des Aufzugs der Kleinstpartei III. Weg zu untersagen, wurde im Vorfeld ein umfangreicher Beschränkungsbescheid erlassen. Trotz eines Widerspruchs hielt der Großteil dieser Auflagen vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz stand. Somit war es den Aufzugsteilnehmerinnen und -teilnehmern unter anderem untersagt, die Trommeln im Marschtakt zu schlagen, zu marschieren oder in einheitlicher Kleidung eine Blockbildung zu erzeugen.

Der Aufzug konnte erst mit Verspätung starten, da der Versammlungsleiter mehrfach auf die Einhaltung dieser Auflagen hingewiesen werden musste. Dies war auch im weiteren Verlauf des Aufzuges notwendig.

Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens wurde dem III. Weg die Nutzung von 2 Trommeln und 4 Fahnen genehmigt. Aufgrund der Aufzugsprägung wurde jedoch in einer Abstimmung zwischen dem Versammlungsleiter, der Polizei und der Versammlungsbehörde entschieden, auf die Trommeln zu verzichten und die Anzahl der Fahnen auf 1 im Aufzug zu beschränken.

Die Teilnehmerzahl des Aufzugs des III. Weges belief sich am Startpunkt auf insgesamt 230 Teilnehmende – bei der anschließenden stationären Kundgebung auf dem Wartburgplatz wurden 180 Personen gezählt.

Bei den insgesamt vier vorab angezeigten Gegenversammlungen und einer spontan angemeldeten Versammlung als Aufzug nahmen 200 Personen teil, auf dem Wartburgplatz waren es insgesamt 160 Gegendemonstranten.