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Landrat Thomas Hennig lädt zur ersten Kreistagssitzung im Jahr 2023

Neuer Beigeordneter gewählt

Im Zuge der Neubesetzung der Beigeordnetenstelle stellten sich zur gestrigen Kreistagssitzung letztlich zwei Bewerber den Kreisrätinnen und Kreisräten vor. Die Wahl des Beigeordneten und zugleich amtlichen Stellvertreters von Landrat Thomas Hennig fiel mehrheitlich auf den 52-jährigen Falk Gruber. Der Sachse ist bislang als Grundsatzreferent im Sächsischen Städte- und Gemeindetag beschäftigt und war im Rahmen seiner beruflichen Laufbahn mit diversen sozialpolitischen Herausforderungen betraut. Wie Herr Gruber in seiner Vorstellung betonte, gehören eine offene und transparente Kommunikation genauso zu seinen Werten, wie ein wertschätzender Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Landratsamt. Seine Amtszeit als Beigeordneter des Vogtlandkreises beginnt am 01. April 2023.

Landrat Thomas Hennig bedankte sich bei den Mitgliedern des Kreistages und freute sich über den Ausgang der Wahl: „Mit Falk Gruber haben wir die Weichen im Geschäftsbereich I für die nächsten sieben Jahre gestellt. Ich freue mich, dass wir mit ihm einen Experten gewinnen konnten. Zugleich bin ich mir sicher, dass er auch mich in meiner Funktion als Landrat und bei all den Herausforderungen und Vorhaben gleichermaßen unterstützen wird. Er genießt mein vollstes Vertrauen“.

Doppelhaushalt beschlossen

Mehrheitlich haben die Kreisrätinnen und Kreisräte auf ihrer Sitzung den Haushalt des Vogtlandkreises für die Haushaltsjahre 2023/2024 beschlossen, nachdem Kreisausschuss und Haushalts- und Finanzausschuss ebenfalls mehrheitlich ihre Empfehlung gaben. Damit besteht nun Planungssicherheit und alle Geschäftsbereiche können ihre Arbeit leisten, freut sich Landrat Thomas Hennig, dass man trotz unterschiedlicher Auffassungen quer durch alle Fraktionen einen gemeinsamen Konsens finden konnte. 

Im Rekordhaushalt stehen dem Vogtlandkreis insgesamt rund 690 Millionen Euro zur Verfügung. In diesem Jahr ein Haushaltsvolumen in Höhe von 337,133 Millionen und im kommenden Jahr in Höhe von 353,474 Millionen Euro. Hohen Einnahmen stehen aber auch hohe Ausgaben gegenüber. Allein im sozialen Bereich hat der Landkreis im Doppelhaushalt 2023/2024 rund 270 Millionen Euro zu leisten, 54 Millionen Euro mehr als noch im Doppelhaushalt 2021/2022. 

Für die Investitionstätigkeit stehen in den beiden Jahren jeweils rund 67 Millionen Euro zur Verfügung. Davon fließen in 2023 11,3 Millionen in den Straßenbau. Damit können mehrere Kreisstraßen und Brückenbauwerke wie beispielsweise die Ortsdurchfahrt Schönbach, Hammerbrücke, Leubetha und Eichigt/Hundsgrün gebaut bzw. saniert werden. 40 Millionen Euro nimmt der Landkreis in die Hand für Wirtschaftsförderung, Tourismus und den Forst. Die Wettbewerbsfähigkeit der Region bleibt auch künftig entscheidend von einem attraktiven Angebot an Gewerbeflächen, einer optimalen Infrastruktur und einem flächendeckenden Glasfasernetz  abhängig. Beispielsweise werden zur Beseitigung letzter „weißer Flecken“ in der Breitbandversorgung bis Ende 2025 im Vogtlandkreis insgesamt 77 Millionen Euro investiert. Allein für die Entwicklung zweier Gewerbegebiete in Plauen und Herlasgrün bringt der Landkreis 3,3 Millionen Euro auf.

Im Bereich der Schulen können noch in diesem Jahr 3,3 Millionen Euro für die weitere Umsetzung des Digitalpakts der Schulen und die Umsetzung der kreiseigenen Digitalisierungsstrategie investiert werden. Hier würde der Landkreis gerne noch viel mehr tun.

Um die Kommunen weiter zu entlasten wurde der Kreisumlagesatz der Kommunen für beide Haushaltsjahre auf jeweils 33,0 Prozent festgelegt. Im Doppelhaushalt 2021/2022 mussten sie noch 34,64 Prozent zahlen. Damit lässt der Landkreis rund 3 Million Euro Finanzkraft in den Kommunen, die mit entsprechenden Fördermitteln gut für zusätzliche kommunale Vorhaben eingesetzt werden können. 

Der Landkreis ist berechtigt für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in diesem Jahr 12 Millionen Euro und im kommenden Jahr 14,6 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen.         

Der Schuldenstand des Vogtlandkreises wird damit per 31.12.2024 57,546 Millionen Euro betragen, korrekt 259 Euro und 95 Cent pro Einwohner. 

Paracelsus Klinik Reichenbach

Mit der Situation und der drohenden Schließung der Paracelsus Klinik in Reichenbach fand sich ein weiteres aktuelles Thema auf der Tagesordnung wieder. Nach umfangreicher Diskussion folgten die Mitglieder des Kreistages einstimmig einem Änderungsantrag von Landrat Thomas Hennig. Demnach setzt eine Trägerschaft der Klinik gemeinsam mit der Stadt Reichenbach als Standort für eine integrierte ambulant/stationäre Grundversorgung, inklusive der MVZ-Struktur verschiedenen Faktoren voraus. Diese umfassen ein durch das Sächsische Gesundheitsministerium genehmigtes Konzept sowie eine durch den Freistaat Sachsen gewährte Anschubfinanzierung zum Kauf der Klinik, des Medizinischen Versorgungszentrums und der Umsetzung des genehmigten Konzeptes.

10.02.2023