Ergebnisse der 12. Sitzung des Kreistages

Kreistag ebnet Weg zum Bau des Katastrophenschutzlagers in Eich

Der Kreistag stimmte einem Antrag der CDU-Fraktion zu und beauftragte die Landkreisverwaltung damit die Möglichkeit zu prüfen, ob die Zurückstellung des Katastrophenschutzlagers aufgehoben und der Weiterbau in der Haushalts-Periode 2021/22 durch die Nutzung liquider Mittel erfolgen kann.
Der Kreistag hatte im Juli des vergangenen Jahres beschlossen, das geplante Katastrophenschutzlager auf Grund des Trends bei der Preisentwicklung von Baustoffen und von Mehrkosten beim Rohbau auf unbestimmte Zeit zurückzustellen.
Da sich aber die Haushaltssituation nicht weiter verschärft hat, liquide Mittel wieder zur Verfügung stehen und sich die Situation bei Baustoffen auch in den Folgejahren nicht entspannen wird, sei es sinnvoll jetzt zu bauen. Somit ist der Weg geebnet zum Bau des Katastrophenschutzlagers in Eich.

Elektronisches Kommunalarchiv wird genutzt

Des Weiteren stimmte der Kreistag über die Einführung des elektronischen Kommunalarchivs ab.
In der Landkreisverwaltung existieren über 6000 laufende Meter Archivunterlagen. Vor dem Hintergrund der weiter fortschreitenden und forcierten Digitalisierung in der Verwaltung entsteht eine Vielzahl an elektronischen Dokumenten und Daten, die nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen durch die Landkreisverwaltung dauerhaft zu archivieren sind.
Im Rahmen eines seit 2017 laufenden Projektes wurde im Freistaat Sachsen, unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände, das elektronische Kommunalarchiv aufgebaut, welches ab 2022 den Sächsischen Kommunen zur Verfügung steht. Betrieben wird das elektronische Kommunalarchiv von der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD).
Der Aufbau des elektronischen Kommunalarchivs wurde aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) finanziert. Die Nutzung hingegen ist kostenpflichtig. Für die Landkreise entstehen einheitlich Kosten in Höhe von 55.000 Euro pro Jahr, diese sind im Haushalt des Vogtlandkreises eingeplant. Enthalten ist ein Speicherplatz von 100 GB.
Die zu archivierenden Daten werden aus den in den Ämtern stammenden elektronischen Fachverfahren oder Dokumenten-Management-System (DMS) eingepflegt, aber auch digitale Audio- und Videoaufzeichnungen, Webseiten oder Geofachdaten können archiviert werden. Ob eine Archivierungspflicht vorliegt, unterliegt der Bewertungsentscheidung des Archives.

Trägerwechsel des Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz

In einer umfangreichen Beschlussvorlage berieten die Kreisrätinnen und Kreisräte über den Trägerwechsel des Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz mit der Außenstelle Klingenthal – Eliteschule des Sports – und eine Änderung der Schulnetzplanung des Vogtlandkreises.
Einstimmig beschließt der Kreistag die Trägerschaft des Vogtlandkreises für das Julius-Mosen-Gymnasium Oelsnitz ohne die Außenstelle Klingenthal – Eliteschule des Sports – zum 01.01.2023 an die Stadt Oelsnitz. Die Trägerschaft des Vogtlandkreises für die Außenstelle Klingenthal – Eliteschule des Sports – des Julius-Mosen-Gymnasiums Oelsnitz geht ab 01.08.2022 im Rahmen des Wintersport-Campus Klingenthal auf die Stadt Klingenthal über.
Am Standort Klingenthal werden die Oberschule Klingenthal und die bisherige Außenstelle des Julius-Mosen-Gymnasiums in Klingenthal – Eliteschule des Sports – zum Wintersport-Campus Klingenthal zusammengeführt und im Rahmen des Schulversuches bis 2032 entwickelt. Schulversuche können zur Weiterentwicklung des Schulwesens oder zur Erprobung neuer pädagogischer oder organisatorischer Konzeptionen durchgeführt werden.
Die notwendigen Verträge zur Übergabe der Immobilien für beide Standorte will der Kreistag in seiner Sitzung im April bzw. Juli 2022 behandeln und entscheiden.

Landkreis baut Kreisstraßennetz weiter aus

Ebenfalls auf der Tagesordnung standen Beschlüsse zu Straßenbaumaßnahmen am Kreisstraßennetz und zur Beseitigung von Hochwasserschäden infolge des Hochwassers von Mai 2018. Einstimmig beschließt der Kreistag die Realisierung der Maßnahme K 7843 zur Erneuerung Straßenentwässerung Bad Elster Ortsteil Sohl. Im Mittelpunkt der Baumaßnahme steht die umfassenden Erneuerungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Straßenentwässerung in Bad Elster Ortsteil Sohl, um weitere Schäden an der Infrastruktur zu vermeiden. Die Baumaßnahme soll noch in diesem Jahr erfolgen.

In der Gemeinde Ellefeld wird noch in diesem Jahr der 1. Bauabschnitt der „Alten Auerbacher Straße“ (K 7830) auf einer Länge von 345 Metern in Angriff genommen. Die Baumaßnahme beginnt nach der Einmündung der Straße Am Alten Krankenhaus (nach der Eisenbahnbrücke) und verläuft bis zur „Zufahrt zum Gewerbezentrum“. Der Ausbau erfolgt im Wesentlichen im Bestand, dabei werden die Bereiche für Fahrbahn, Gehwege und Parkstellflächen neu geordnet.