Letzte Kreistagssitzung des Jahres 2023

Zu diversen Beschlüssen ist am Abend der Kreistag des Vogtlandkreises zu seiner letzten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Nach den ordnungsgemäßen Punkten, wie Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung folgte der Einstieg in die zu beschließenden Tagesordnungspunkte. Es folgt ein Auszug der Beschlüsse:

Langjährige Verwaltungsdirektorin abberufen

Seit 2009 ist sie im Amt, zum Jahreswechsel geht sie in den Ruhestand. Aufgabe des Kreistages war es, die langjährige Verwaltungsdirektorin des Kreisklinikums Obergöltzsch in Rodewisch, Beate Liebold, abzuberufen. Landrat Thomas Hennig würdigte die Leistungen Liebolds und bedankte sich für Ihr Engagement in den vergangenen 14 Jahren. Ihr Nachfolger Jörg Barzik wurde durch den Kreistag im nichtöffentlichen Teil der letzten Kreistagssitzung benannt und wird die Leitung des Klinikums ab dem 01.01.2024 antreten.

Weitere 100.000 Euro für Sirenenertüchtigung

Preissteigerung in verschiedenen Bereichen machen eine überplanmäßige Ausgabe im Bereich des Ausbaus der Sirenen im Vogtlandkreis notwendig. So stand ein Beschluss über ca. 100.000 Euro für die Ertüchtigung von 25 weiteren Sirenenanlagen auf der Tagesordnung. Mit dem einstimmig gefassten Beschluss der Kreisräte kann der Ausbau dieser Anlagen gemäß dem „Sirenenkonzept 2035“ nun erfolgen. Dabei erfolgt keine Mehrbelastung des Kreishaushaltes, da die entstandenen Mehrkosten aus Fördermitteln des Freistaates Sachsen gedeckt werden können. Mit dem gefassten Beschluss des Kreistages werden die Mittel zudem ins kommende Haushaltsjahr 2024 übertragen.

Zusätzliche Finanzmittel für das Kompetenzzentrum für den Brand- und Katastrophenschutz

Mehrkosten sind auch im Rahmen der derzeit größten Baumaßnahme des Vogtlandkreises zu verzeichnen. Wegen Baupreissteigerung müssen für das Kompetenzzentrum für den Brand- und Katastrophenschutz weitere Finanzmittel in Höhe von 900.000 Euro aufgewendet werden. Laut mehrheitlich gefasstem Beschluss werden diese Mehraufwendungen aus den bereitgestellten Geldern für das noch zu errichtende Katastrophenschutzlager umgewidmet. Die Errichtung dieses Lagers wird damit vorerst zurückgestellt und in der Haushaltsplanung für 2025/2026 neu aufgeplant.

Fördermaßnahme „Erweiterung eines Energiemanagements“

Mit einem Beschluss der Kreisrätinnen und Kreisräte über eine zusätzliche Ausgabe in Höhe von ca. 68.000 Euro für das Jahr 2024 soll das landkreiseigene Energiemanagement weiter vorangetrieben werden. Die daraus finanzierte Stelle dient insbesondere der Unterstützung des einzigen Energie- und Klimaschutzbeauftragten des Vogtlandkreises und soll organisatorische Strukturen in der Verwaltung verankern. Möglich ist dies auch dank einer 70%igen Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Sollte die Förderung im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatten auf Bundeseben entfallen, wird der Beschluss hinfällig.

Termine der Kreistagssitzungen im Jahr 2024

Beschlossen wurden zudem die Termine für die Kreistagssitzungen im kommenden Jahr. Demnach werden folgende Sitzungstermine stattfinden:

07.03.2024
02.05.2024 (Informationskreistag)
13.06.2024
12.09.2024
07.11.2024
12.12.2024

Die Sitzung am 01.05.2024 stellt insofern eine Besonderheit dar, als dass sie zur Entzerrung der anderen Kreistagssitzungen gedacht ist. So sollen die Anwesenden insbesondere per Informationsvorlagen über wichtige Prozesse und Projekte sowie die Arbeit der Landkreisverwaltung informiert werden. Landrat Thomas Hennig setzt damit den Wunsch mehrerer Vertreter des Kreistages um.

Die komplette Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung des Jahres finden Sie hier.