Inhalt

Verwaltungsleistungen

Tätigkeit mit Krankheitserregern, Veränderungen anzeigen

Allgemeine Informationen

Anzeige von Veränderungen bei der Ausübung von Tätigkeiten mit Krankheitserregern nach § 50 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Üben Sie Tätigkeiten mit Krankheitserregern aus, müssen Sie eintretende Änderungen unverzüglich der zuständigen Stelle anzeigen.

Anzeigepflichtig sind insbesondere:

  • wesentliche Veränderungen in Art und Umfang der Tätigkeit, der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen oder der Entsorgungsmaßnahmen
  • das Beenden der Tätigkeit mit Krankheitserregern
  • die Wiederaufnahme der Tätigkeit mit Krankheitserregern

Einheitlicher Ansprechpartner

Für dieses Verfahren können Sie den Service des Einheitlichen Ansprechpartners in Anspruch nehmen. Dieser begleitet Sie durch das Verfahren, übernimmt für Sie die Korrespondenz mit allen für Ihr Anliegen zuständigen Stellen und steht Ihnen als kompetenter Berater zur Seite.

Voraussetzungen

  • Sie besitzen eine Erlaubnis für die Tätigkeit mit Krankheitserregern und haben die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit angezeigt oder
  • Sie üben eine nicht erlaubnispflichtige Tätigkeit mit Krankheitserregern aus

Verfahrensablauf

Verfassen Sie Ihre schriftliche Veränderungsanzeige formlos schriftlich oder (falls hier über Amt24 verfügbar) auf dem vorgesehenen Formular.

  • Je nach Veränderungsgrund muss Ihre Anzeige folgende Angaben enthalten:
    • Änderungen in Art und Umfang der Tätigkeiten
    • Änderungen bezüglich der Entsorgungsmaßnahmen
    • Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen
    • Änderungen der Erlaubnisfreiheit
  • Füllen Sie das Formular vollständig aus und fügen Sie die gegebenenfalls erforderlichen Nachweise und Dokumente bei.
  • Reichen Sie die Veränderungsanzeige bei der zuständigen Stelle ein.

Erforderliche Unterlagen

  • Formular zur Veränderungsanzeige
  • Unterlagen zu den Änderungen wie zum Beispiel Organisationspläne, Hygienekonzepte, Entsorgungskonzepte, Baupläne, oder Raumpläne
  • Erlaubnis zur Ausübung der Tätigkeit (Kopie) beziehungsweise Angaben zur Erlaubnisfreiheit

Fristen

Anzeige der Veränderungen: unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Zögern

Kosten (Gebühren)

keine

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. 17.06.2020

Zuständige Stelle

Landesdirektion Sachsen, Referat 21

Weiterführende Informationen

Eingabeaufforderung zur Ortsauswahl

Geben Sie Ihren Wohnort oder den Ort Ihrer Arbeitsstelle ein: