Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

• Allgemeinverfügung - Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen 
  ACHTUNG Stand 23.03.2020: Der Kreis der Berechtigten (z. T. Anspruch bei einer Personensorgeberechtigten) für die Notbetreuung wurde erweitert.
• Allgemeinverfügung Untersagung Veranstaltungen und Schließung
• Ergänzende Klarstellung zur Allgemeinverfügung “Verbot von Veranstaltungen“
• Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
• Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur

Informationen für Unternehmen:

• Antrag auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Ansprechpartner ist die Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Referat 21, Herr Dr. Birk, 0371 532-1220
• Antrag auf Entschädigung nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Ansprechpartner ist die Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Referat 21, Herr Dr. Birk, 0371 532-1220
• Aktuelle Situation in Tschechien/Musterbestätigung für grenzübergreifende Mitarbeiter (IHK)
• Unterstützungsmöglichkeiten für Übernachtungen von tschechischen Mitarbeitern im Gesundheitssektor (pro Person/Mitarbeiter im Gesundheitssektor 40 €/Nacht; pro Person/Angehörige/Familienmitglieder 20 €/Nacht) - weitere Informationen folgen...
• Kontaktdaten für Unterkünfte ausländischer Mitarbeiter
• Leitfaden zur Unterstützung von betroffenen Unternehmen (IHK)
• Fragen und Antworten für Unternehmer (SMWA)
• Agentur für Arbeit - allgemeine Infos
• Agentur für Arbeit - Infos für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
• Agentur für Arbeit - Merkblatt Arbeitsausfall; Anzeige Arbeitsausfall
• DGB - Informationen für Grenzgänger
• SAB (Sächsische Aufbaubank - Förderbank): Infos für Unternehmen - Hotline: 0351 4910-1100
• KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen - kostenfreie Servicenummer: 0800 539 9001
• Eckpunkte Soforthilfe
• Antragstellung Soforthilfe

Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Viruses:

• Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Hotline: 030 18615 6187 für Bürger/-innen; 030 18615 1515 für Unternehmen

Ihre Ansprechpartnerin für Rückfragen:

Es sollen folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld gelten:

• Anspruch auf Kurzarbeitergeld soll bestehen, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
• Anfallende Sozialversicherungsbeiträge sollen für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet werden.
• Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sollen ebenfalls in Kurzarbeit gehen und Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben können.
• Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden soll verzichtet werden.

Mit Kurzarbeitergeld können Unternehmen Arbeits- und Entgeltausfall in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren
Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen.
Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss.
Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Zunächst ist eine Anzeige der Kurzarbeit erforderlich, den hierfür erforderlichen Vordruck sowie ein entsprechendes Merkblatt füge ich Ihnen als Anlage bei.

Diese Anzeige, senden die Firmen bei Bedarf zusammen mit folgenden Unterlagen über die u.g. Wege an uns zurück.
• Kopie der Gewerbeanmeldung
• Eine formlose Kopie der Vereinbarung von Kurzarbeit mit den betroffenen Arbeitnehmer bzw. dem Betriebsrat (entfällt, wenn dies bereits im Vorfeld arbeitsvertraglich geregelt ist/wurde)

postalisch:
Agentur für Arbeit Plauen
08520 Plauen

oder per Mail:
Plauen.Arbeitgeber@arbeitsagentur.de 

Weiterführende Hinweise zur Berechnung finden Sie unter:
https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf 

Allgemeine Informationen zum Thema Kurzarbeit unter:
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld 

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